Wer zahlt die Einsatz-Kosten?

Geschrieben von Andreas Widmayer

Wehr erfüllt Pflichtaufgaben, die nicht berechnet werden

"Wer soll das bezahlen ?" hat Jupp Schmitz schon Ende der 1940er Jahre gesungen und gleiches fragt sich wohl so mancher, der auf die Hilfe der Feuerwehr angewiesen ist. Wer hat die Kosten zu tragen, wenn die Einsatzkräfte zu einem Brand, zu einer technischen Hilfeleistung, zum Beseitigen einer Ölspur oder zu einer Tierrettung ausrücken müssen und wie hoch sind die Kosten?

Zunächst einmal muss die Kommune die Kosten für den Feuerwehreinsatz tragen. Denn Städte und Gemeinden sind Träger der Feuerwehr - und somit auch Finanzierer der Einsatzkräfte und der für sie bereitgestellten Fahrzeuge. Und oft bleibt es auch dabei, werden die Kosten also nicht weitergegeben. Das ist immer dann der Fall, wenn Menschen oder Tiere um Leib oder Leben fürchten müssen. Oder wie es im Feuerwehrgesetz des Landes Baden-Württemberg formuliert ist: "Die Feuerwehr hat bei Schadenfeuer, Bränden und öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten und den Einzelnen und das Gemeinwesen vor hierbei drohenden Gefahren zu schützen und sie hat zur Rettung von Menschen und Tieren aus lebensbedrohlichen Lagen technische Hilfe zu leisten." Ganz allgemein spricht man dann von einer Pflichtaufgabe der Feuerwehr. Andernfalls handelt es sich um eine Kann-Aufgabe, für die dem Bürger eine Rechnung ins Haus flattert.

Wie hoch diese Rechnung ausfällt, hängt von einigen Faktoren ab. Zunächst einmal davon, mit wie vielen Fahrzeugen und Einsatzkräften die Feuerwehr vor Ort war. "Wir werden immer wieder darauf angesprochen, warum wir bei einem verhältnismäßig kleinen Einsatz mit so vielen Fahrzeugen ausrücken", weiß Markus Priesching, Gesamtkommandant der Gärtringer Feuerwehr und Vorsitzender des Kreisfeuerwehrverbandes Böblingen, aus langjähriger Erfahrung. Doch das habe nichts mit Übermut oder Willkür zu tun. "Für jedes Alarmstichwort ist ein gewisses Szenario hinterlegt, das dem Disponenten in der Leitstelle genau vorgibt, welche Fahrzeuge ausrücken müssen."

Wenn also per Notruf eine Rauchentwicklung im Dachgeschoss eines Mehrfamilienhauses mitten in Gärtringen gemeldet wird, dann werden mit der Alarmstufe 2 BI (Brand innerorts der Stufe 2) eben zwei Löschfahrzeuge, der Einsatzleitwagen aus Ehningen und - unter dem Zusatz DL - die Drehleiter aus Herrenberg auf den Weg geschickt. Auch wenn sich bei der Ankunft an der Einsatzstelle herausstellt, dass lediglich ein Kochtopf auf dem Herd vergessen wurde und dass von den Einsatzkräften lediglich kräftiges Durchlüften gefordert ist. Eine Rechnung bekommt der vergessliche Koch in diesem Fall übrigens trotzdem nicht ausgestellt. Es hätte sich ein Feuer entwickeln und Menschenleben in Gefahr sein können und somit hat die Feuerwehr eine Pflichtaufgabe erledigt. Nicht die Nachbetrachtung eines Einsatzes ist entscheidend, sondern die Einschätzung der Lage bei der Alarmierung.

Als vergleichbares Beispiel gelten die vergessenen Kerzen auf dem Adventskranz. Anders hingegen sieht es aus, wenn das Feuer mit Vorsatz gelegt wurde, wenn im Nachhinein Brandstiftung nachgewiesen werden kann. "In diesem Fall wird der Einsatz immer berechnet", sagt Rainer Stingel, Leiter der Herrenberg Bauverwaltung und als solcher auch für das Feuerwehrwesen zuständig.

Auch bei anderen Einsätzen ist die Frage Privatrechnung oder Allgemeinkosten? klar geregelt. Ist eine Person infolge eines Autounfalls eingeklemmt und muss von der Polizei befreit werden, so ist die technische Hilfeleistung mit keinerlei Kosten für den Fahrzeuglenker oder -halter verbunden. Ob der Unfall selbst- oder fremdverschuldet ist, spielt dabei keine Rolle. Anders hingegen sieht es aus, wenn bei diesem Unfall auch Öl oder Kraftstoff austreten. Die Zeit, die die Einsatzkräfte für das Beseitigen benötigen, die Kosten für Fahrzeug und Material werden in Rechnung gestellt. Denn dabei handelt es sich nicht um eine Pflicht-, sondern um eine Kann-Aufgabe. Gleiches droht demjenigen, der aus Unachtsamkeit über eine Verkehrsinsel fährt, sich dabei den Unterboden aufreißt und dadurch eine Ölspur hinterlässt.

Werden die Einsatzkräfte zum Auspumpen eines Kellers gerufen, so wird in aller Regel ebenfalls eine Rechnung geschrieben. Ein geplatzter Wasserschlauch, eine defekte Wasseruhr oder auch der Wassereinbruch nach einem Starkregen ist per Gesetz als Kann-Aufgabe definiert. "Bei einer kreisweiten Überschwemmung oder auch bei Ereignissen wie Orkan Lothar ist das natürlich etwas anderes", differenziert Rainer Stingel. Fällt hingegen nach einem etwas stärkeren Wind die große Tanne im eigenen Garten um und auf die Straße, so wird der Baumbesitzer zur Kasse gebeten. "Es ist oft eine Ermessenssache, ob der Einsatz in Rechnung gestellt wird oder nicht", sagt der Leiter der Herrenberger Bauverwaltung. Bisweilen sei es auch eine Gratwanderung: Einerseits wolle man die Bürger finanziell nicht unnötig belasten, andererseits müsse man im Falle einer Prüfung auch darlegen können, warum man die Kosten nicht weitergegeben hat.

Was ist, wenn beispielsweise eine Brandmeldeanlage Alarm schlägt, obwohl es keine Rauchentwicklung und auch kein Feuer gibt? "Als Besitzer bin ich verpflichtet, die Brandmeldeanlage regelmäßig prüfen und warten zu lassen", begründet Markus Priesching die Rechnungsstellung. Somit dürfte es eigentlich zu keinem Fehlalarm kommen. Wenn doch, fällt dies in den Bereich Objektschutz, was keine Pflichtaufgabe der Feuerwehr ist.

Anders hingegen verhält es sich bei Fehlalarmen, die durch einen Rauchwarnmelder ausgelöst werden. Ein Sachverhalt, den das baden-württembergische Innenministerium erst im Juli 2014 eindeutig und detailliert behandelt hat. Auslöser dafür war eine kleine Anfrage eines Landtagsabgeordneten. So löst nicht der Warnmelder einen Alarm aus, wie es bei Brandmeldeanlagen der Fall ist, sondern "eine Person, die das Signal eines Rauchwarnmelders wahrnimmt". Dieser droht aber kein Ungemach. "Wenn jemand beim Nachbarn klopft und klingelt, dort keiner aufmacht, er die 112 wählt und sich hinterher rausstellt, dass nur die Batterie leer war, dann ist dieser Einsatz nicht kostenpflichtig", sagt Markus Priesching. Weder für den Anrufer, noch für den Wohnungsbesitzer. Es hätten Menschenleben in Gefahr sein können. Ausnahme: Die Kosten für die aufgebrochene Wohnungstür sind Privatsache.

Übernimmt die Feuerwehr eine Kann-Aufgabe, entscheidet jede Kommune für sich, welche Kostensätze dabei zugrunde gelegt werden. Zumindest, was die Personalkosten betrifft. "Wir berechnen pro Mann einen Stundensatz von 35 Euro", gibt Rainer Stingel Einblick in die öffentlich zugänglichen Verrechnungssätze. Er betont dabei aber: "Das ist nicht das, was die Feuerwehrleute als Einsatzgeld ausbezahlt bekommen." In Bezug auf die Fahrzeugkosten muss die Stadt Herrenberg, oder vielmehr der Gemeinderat, demnächst eine neue Satzung verabschieden. Denn am 26. April dieses Jahres trat die Verordnung des Innenministeriums über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr (VOKeFw) in Kraft, welche die Stundensätze für die einzelnen Fahrzeuge festlegt. "Bezüglich der Kalkulation der Verrechnungssätze für Feuerwehrfahrzeuge bestand in der Vergangenheit landesweit eine sehr große Unsicherheit insbesondere im Hinblick auf die Nutzungszeiten der Fahrzeuge", sagt Gerd Zimmermann, Pressesprecher des Böblinger Feuerwehrkreisverbandes und zudem im Presseteam des Landesverbandes engagiert. "Die Folge waren sehr uneinheitliche Verrechnungssätze." Dem wurde Abhilfe geschaffen. So ist nun klar festgelegt, dass beispielsweise der Einsatz eines LF 10 (Löschgruppenfahrzeug) in der Stunde 120 Euro kostet, eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20) 184 Euro oder einer Drehleiter des Modells 23/12 - die zum Herrenberger Fuhrpark gehört - 264 Euro.

 

Quelle:
Text: Gäubote - Sabine Haarer